Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.1. Diese AGB werden verwendet von: Heike Krohz, Breitenlauchstrasse 15 73079 Süßen e-Mail: H.Krohz@suess-und-salzig.de
1.2. Für Bestellungen bei Heike Krohz gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages/Datenschutz

2.1. Die angegebenen Preise sind inklusive Mehrwertsteuer.
2.2. Mit der Bestellung gibt der Kunde/die Kundin eine bindende, auf die Schließung eines Kaufvertrages, Werkvertrages gerichtete Erklärung ab. Ein wirksamer Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Auftragnehmer die Bestellung durch schriftliche Erklärung und/oder Lieferung der Ware annimmt.
2.3 Technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen können:
Da es sich ausschließlich um Sonderanfertigungen nach Kundenwunsch handelt, ist eine Kontaktaufnahme über Telefon, e-mail, Telefax oder Schriftverkehr erforderlich.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2.4. Datenschutz
Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse.
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie jederzeit gerne gemäß § 34 BDSG über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich informieren sowie Berichtigungen vornehmen. Zudem haben Sie die Möglichkeit die zu Ihrer Person gespeicherten Daten einzusehen, diese Sperren, korrigieren und löschen zu lassen.

§ 3 Preise
Die Preise bei Hochzeitstorten und Motivtorten richten sich nach dem Aufwand der Dekoration und der Wahl der Tortenfüllung. Die Preisberechnung erfolgt pro Stück/Person. Die Preise beginnen dabei bei 6,50.-EUR pro/Stück/Person.

§ 4 Lieferung

4.1. Aus qualitativen Gründen ist es nicht möglich Torten über Versandunternehmen zu verschicken. Eine Belieferung erfolgt bei Torten deshalb durch die Auftragnehmerin. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 0,90.-EUR je gefahrenen Kilometer.
4.2. Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt dies nur, wenn diese für den Verbraucher zumutbar sind. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten trägt in jedem Falle der Auftragnehmer.
4.3. Eine Lieferung erfolgt, da es sich ausschließlich um kundenspezifische Anfertigungen handelt, zum vereinbarten Liefertermin, frühestens 2 Werktage nach Zahlungseingang der Vorkassenleistung. Die Auslieferung der Ware zu einem vom Kunden/der Kundin genannten Wunschtermin ist möglich. Dazu muss die Bestellung mindestens vier Wochen vor dem Wunschtermin eingehen. Die Zustellung an Sonn- und Feiertagen ist ebenfalls möglich.

§ 5 Abnahme und Gefahrenübergang

5.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verträgen mit Verbrauchern mit der Annahme der Ware auf den Kunden/die Kundin über. In den übrigen Fällen geht bei Versendungskäufen die Gefahr in dem Zeitpunkt über, in welchem die Auftragnehmerin die Sache der Spedition oder dem Post- oder sonstigen Transportunternehmen ausgeliefert hat.
5.2. Erklärt der Kunde/die Kundin, ohne hierzu berechtigt zu sein, er werde die Ware nicht annehmen, so geht die Gefahr ab dem Zeitpunkt der Verweigerung der Annahme auf den Kunden/die Kundin über. Gerät der Kunde/die Kundin in Annahmeverzug, so gelten die §§ 300 ff. BGB.

§ 6 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Heike Krohz
Breitenlauchstraße 15
73079 Süßen
Fax: 07162/305869
Email:H.Krohz@suess-und-salzig.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Der Verkäufer trägt im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die Hinsendekosten. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Ende der Widerrufsbelehrung

Kostentragungsvereinbarung:
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei
§ 7 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis wird spätestens mit der Bestätigung des Angebots an den Kunden/die Kundin fällig. Aufgrund der Individualität der Bestellung wird Vorauskasse vereinbart.
Die Zahlung hat zu erfolgen auf das Konto:

Heike Krohz
VR Bank Göppingen
KN. 258 530 006
BLZ. 610 605 00
IBAN: DE11 6106 0500 0258 5300 06
BIC: GENODES1VGP

Bezahlt der Kunde/ die Kundin die bestellte Ware nicht innerhalb des vereinbarten Zeitraums, so kommt er nach schriftlich erfolgter Mahnung in Verzug.
Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers.

§ 8 Annullierung, Annahmeverzug

Verweigert der Kunde unberechtigt die Annahme der Lieferung, kann der Auftragnehmer unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 15% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Kunden/der Kundin ist jedoch der Nachweis gestattet, dass dem Auftragnehmer ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder ein wesentlich geringerer als die Pauschale.

§ 9 Gewährleistung

9.1. Im Falle des Vorliegens eines von uns zu vertretenden Mangels können Sie nach Ihrer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. In diesem Falle sind wir verpflichtet, alle zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transportkosten, Wege, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Soweit die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, sind wir nach näherer Maßgabe des § 439 Abs. 3 BGB ggf. berechtigt, die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung abzulehnen.
9.2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach dem Gesetz nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, sind Sie berechtigt, Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Wenn Sie uns erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt haben, können Sie gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.
9.3. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d. h. einer solchen Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), zur Last fällt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.
9.4. Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, verjähren Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche im Falle von Mängeln beim Kauf neuer Sachen innerhalb von zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Sache gerechnet. Wenn der Kunde Unternehmer ist, verjähren Mängelansprüche in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware beim Kunden. Beim Verkauf gebrauchter Güter wird gegenüber Unternehmern die Gewährleistung ausgeschlossen. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist gilt nicht, soweit Ansprüche auf den Ersatz von Körper- und Gesundheitsschäden gerichtet sind oder auf grobes Verschulden gestützt wird. Vorstehende Bestimmungen gelten nicht, soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 479 Absatz 1 BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt.
9.5. Sie sind zur Vermeidung etwaiger Schadensersatzforderungen gehalten, die Ware so sicher als möglich zu verpacken. Durch Beschädigungen beim Rücktransport aufgrund unangemessener Verpackung (Bsp.: Ware liegt ungesichert im Karton) oder anderer, in diesem Zusammenhang von Ihnen begangener Pflichtverletzungen, können wir Sie vom Gesetz her haftbar machen.

§ 10 weitere Bestimmungen
10.1. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, werden davon die übrigen Teile nicht berührt.
10.2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht ein Ausnahmefall nach § 29 EGBGB vorliegt. Gerichtsstand ist Geislingen, wenn und soweit der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Süßen, im Juli 2015

Firma und Anschrift
Torten und Patisserieservice suess-und-salzig
Heike Krohz
Breitenlauchstrasse 15
D-73079 Süßen

Steuernummer 6228764306
Finanzamt Göppingen